Information zu Beschlüssen der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner am 13.12.2011

- öffentliche Sitzung -
   
TOP 05 – Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Herr Jan-Alexander Mischkewitz-Illes hat sein Amt als sachkundiger Einwohner im Ausschuss Stadtentwicklung niedergelegt. Herr Knut Reuber-Tagesen wurde durch die Fraktion der SPD als neuer sachkundiger Einwohner in den Ausschuss Stadtentwicklung berufen.
   
TOP 06 – Bestimmung eines Stadtverordneten für die Mitunterzeichnung der Niederschrift der  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner
Die Stadtverordnetenversammlung benennt einstimmig für die Mitunterzeichnung der Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner Herrn Peter Catholy.
   
TOP 07 – Beschlussfassung Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung.
   
TOP 08 – Beschlussfassung Niederschrift der öffentlichen Sitzung der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mehrheitlich die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner.
   
TOP 09 – Beschlussfassung Niederschrift der öffentlichen Sitzung der 6. außerordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mehrheitlich die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der 6. außerordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner.
    
TOP 10 – Anträge
TOP 10.1 – Antrag der Fraktion der CDU – Denkmalschutz der Stahlwerksbrücke am Flakenfließ
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mehrheitlich den Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE ab, für den Fall, dass der Denkmalschutz aufgehoben wird, Geld für die Planung in den Haushalt einzustellen.
   
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig:
Die Stadtverordneten sind der Auffassung, dass die Sanierung der Stahlwerksbrücke unter Vorgaben des Denkmalschutzes, in Anbetracht des erheblich gestiegenen und noch nicht absehbaren Finanzbedarfes in Hinsicht der zukünftigen finanziellen Lage der Stadt Erkner und dem Ausbleiben von Fördermöglichkeiten, keine zumutbare Erfüllung zulässt.
Die Stadtverordneten beauftragen die Verwaltung alle Mittel und Möglichkeiten zu nutzen, um die Streichung des Bauwerks aus der Denkmalschutzliste des Landes Brandenburg zu erwirken.
Der derzeitige Wille der Stadtverordneten, diesen Brückenstandort zu erhalten, bleibt unberührt. 
   
TOP 11 – 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 08 der Stadt Erkner „Sportzentrum Erkner“
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mehrheitlich die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 08 der Stadt Erkner „Sportzentrum Erkner“ einschließlich der zuvor beschlossenen Modifizierungen als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
Der 1. Änderung des Bebauungsplans i. d. F. des Satzungsbeschlusses ist die Planbegründung beizufügen. Die Planbegründung mit den angesprochenen Anpassungen wird gebilligt.
    
TOP 12 – 1. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkner vom 19.05.2009
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkner vom 19.05.2009.
   
TOP 13 – Mitgliedsbeitrag der Schutzgemeinschaft Umlandgemeinden Flughafen Schönefeld e. V.
Die Stadtverordnetenversammlung Erkner beschließt einstimmig, der Schutzgemeinschaft Umlandgemeinden Flughafen Schönefeld e. V. im Dezember 2011 – 7.200 Euro als Vorauszahlung auf den Mitgliedsbeitrag 2012 zu überweisen.
   
TOP 14 – Fertigstellung des Abschlusses der Baumaßnahme „Hohenbinder Weg“ gemäß § 8 Abs. 5 der Satzung der Stadt Erkner über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen
Die Stadtverordnetenversammlung Erkner beschließt einstimmig den Abschluss der Baumaßnahme „Hohenbinder Weg“. Der Beschluss ist öffentlich bekannt zu machen.
   
TOP 15 – Fertigstellung des Abschlusses der Baumaßnahme „Gehweg Wollankstraße“ gemäß § 8 Abs. 5 der Satzung der Stadt Erkner über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen
Die Stadtverordnetenversammlung Erkner beschließt mehrheitlich den Abschluss der Baumaßnahme „Gehweg Wollankstraße“. Der Beschluss ist öffentlich bekannt zu machen.
   
TOP 16 – Fertigstellung des Abschlusses der Baumaßnahme „Gehweg Ernst-Thälmann-Straße“ gemäß § 8 Abs. 5 der Satzung der Stadt Erkner über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen
Die Stadtverordnetenversammlung Erkner beschließt mehrheitlich den Abschluss der Baumaßnahmen „Gehweg Ernst-Thälmann-Straße“. Der Beschluss ist öffentlich bekannt zu machen.
   
TOP 17 – Ehrung der Schriftstellerin Frau Helga M. Novak – Eintragung in das Ehrenbuch der Stadt Erkner
Die Stadtverordnetenversammlung Erkner beschließt einstimmig die Ehrung der Schriftstellerin Frau Helga M. Novak - Eintragung in das Ehrenbuch der Stadt Erkner.
  
TOP 18 – Entwurf des Sitzungskalenders der Stadtverordnetenversammlung Erkner und ihrer Ausschüsse für das Jahr 2012
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig den Sitzungskalender der Stadtverordnetenversammlung Erkner und ihrer Ausschüsse für das Jahr 2012.
   
- nichtöffentliche Sitzung -
   
TOP 1 – Beschlussfassung zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung.
   
TOP 03 – Beschlussfassung Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mehrheitlich die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner.
   
TOP 04 – Beschlussfassung Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung der 6. außerordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mehrheitlich die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung der 6. außerordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner.
    
TOP 05 – Abschluss eines Grundstücksvertrages über den Verkauf einer Teilfläche in der Gemarkung Erkner
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig den Abschluss eines Grundstücksvertrages über den Verkauf einer Teilfläche in der Gemarkung Erkner.
   
TOP 06 – Information zu Grundstücksangelegenheiten
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mehrheitlich eine Angelegenheit über ein Grundstück.
   
TOP 07 – Beschlussfassung zur Veröffentlichung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Veröffentlichung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner.
    
Die Bestätigung der Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist durch die Stadtverordnetenversammlung noch nicht erfolgt.