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Verordnungen & Satzungen

Hier finden Sie die in der Stadt Erkner erlassenen und aktuell gültigen Verordnungen und Satzungen.

Allgemein

Hauptsatzung der Stadt Erkner
(pdf / 2.28 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
23.04.202030.04.202013.05.202014.05.2020

Einwohnerbeteiligungssatzung
(pdf / 0.3 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
10.02.2009 24.02.200907.03.200908.03.2009
1. Änderung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Erkner
Ergänzung der Satzung durch die Möglichkeit der Einwohnerbefragung
(pdf / 0.73 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
03.12.2019 09.12.201918.12.201919.12.2019

Stadtverordnetenversammlung

Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erkner
(pdf / 4.67 MB)
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Beschluss    Ausfertigung    Veröffentlicht    In Kraft getreten    
22.10.202030.10.2020

-

23.10.2020

Lesefassung der Ausschussordnung der Stadtverordnetenversammlung Erkner
Die Lesefassung beinhaltet jede beschlossene Änderung der Ausschussordnung. 
(pdf / 0.27 MB)
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Stand
01.10.2023
Ausschussordnung der Stadtverordnetenversammlung Erkner
(pdf / 0.07 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
31.03.2009 03.04.2009

 -

 01.04.2009
1. Änderung der Ausschussordnung der Stadtverordnetenversammlung Erkner
(pdf / 0.08 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten      
13.02.201814.02.2018

-

14.02.2018
2. Änderung der Ausschussordnung der Stadtverordnetenversammlung Erkner
(pdf / 0.36 MB)
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Beschluss     Ausfertigung      Veröffentlicht      In Kraft getreten     
03.12.201909.12.2019

-

04.12.2019
3. Änderung der Ausschussordnung der Stadtverordnetenversammlung Erkner
(pdf / 0.45 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht      In Kraft getreten     
22.10.202010.11.2020

-

23.10.2020

Satzung der Stadt Erkner über die Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse
(pdf / 1.93 MB)
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Beschluss    Ausfertigung    Veröffentlicht    In Kraft getreten    
 03.12.2019 12.12.2019 18.12.2019 01.01.2020

Steuern & Gebühren

Haushaltssatzung der Stadt Erkner für das Haushaltsjahr 2023
(pdf / 0.09 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
08.12.202214.12.202221.12.202201.01.2023

Satzung der Stadt Erkner zur Erhebung von Verwaltungsgebühren
(pdf / 0.32 MB)
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Beschluss    Ausfertigung    Veröffentlicht    In Kraft getreten    
07.12.200110.12.200120.12.200101.01.2002

Satzung der Stadt Erkner über die Erhebung einer Hundesteuer
(pdf / 1.56 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
07.04.2022 11.04.202220.04.202201.01.2023

Satzung der Stadt Erkner über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
(pdf / 0.34 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht      In Kraft getreten     
06.12.200613.12.200620.12.200601.08.2006

Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkner
(pdf / 0.04 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
02.04.201910.04.201917.04.201901.04.2019
1. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkner
(pdf / 0.31 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
03.12.201910.12.201918.12.201901.01.2020

Satzung über Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkner
(pdf / 0.17 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
12.05.200919.05.200930.05.200931.05.2009
1. Änderung der Satzung über Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkner
(pdf / 0.02 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
13.12.201121.12.201107.01.201208.01.2012

Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Erkner
(pdf / 1.69 MB)
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Beschluss    Ausfertigung    Veröffentlicht    In Kraft getreten    
09.02.201611.02.201624.02.201625.02.2016

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Erkner
(pdf / 0.48 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
30.11.2010 01.12.201011.12.201001.01.2011

Gebührensatzung für die Benutzung von Schulräumen der Gemeinde Erkner
(pdf / 0.09 MB)
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Beschluss     Ausfertigung      Veröffentlicht     In Kraft getreten     
27.01.199513.02.199523.02.199524.02.1995
1. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung von Schulräumen der Gemeinde Erkner
(pdf / 0.06 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
30.08.199622.11.199605.12.199606.12.1996

Bauen & Eigentum

Satzung der Stadt Erkner über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
(pdf / 2.01 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
 07.10.202106.12.202115.12.202115.12.2021

Satzung der Stadt Erkner über die Herstellung von Kinderspielplätzen bei der Errichtung von Wohngebäuden
(pdf / 1.91 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
 02.12.202110.01.202119.01.202219.01.2022

Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Erkner
(pdf / 1.76 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
04.12.201207.12.201215.12.201204.04.2012
1. Änderung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Erkner
(pdf / 0.32 MB)
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Beschluss    Ausfertigung    Veröffentlicht    In Kraft getreten    
25.06.201309.07.201313.07.201314.07.2013

Satzung der Stadt Erkner über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen 
(pdf / 0.42 MB)
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Beschluss    Ausfertigung    Veröffentlicht    In Kraft getreten    
16.02.2010 19.02.201006.03.201007.03.2010

Hinweis

Im Juli 2007 hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig ein Grundsatzurteil erlassen, das die gesetzlichen Vorschriften präzisiert, unter denen in den neuen Bundesländern Erschließungsbeiträge erhoben werden müssen.

Für die Frage, ob für eine straßenbauliche Maßnahme Erschließungs- oder Straßenbaubeiträge erhoben werden können ist maßgeblich, ob die Straßen vor dem 3. Oktober 1990 planvoll straßentechnisch bearbeitet wurden. Erforderlich ist ein Mindestmaß an bautechnischer Herrichtung. Dazu gehört das Vorhandensein einer hinreichend befestigten Fahrbahn, einer Form von Straßenentwässerung sowie einer eigenen Straßenbeleuchtung, die einen ungefährdeten Haus-zu-Haus-Verkehr ermöglichen. Ein Grundbestand an Ausbau ist nicht gegeben bei einer Sandstraße.

Ob Erschließungs- oder Straßenbaubeitragsrecht einschlägig ist, richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben. Dabei hat eine Kommune kein Wahlrecht. Die Stadtverwaltung ist gehalten, dies im Einzelfall zu prüfen.

Zur Beratung und zu Anfragen steht den Bürgerinnen und Bürgern die Stadtverwaltung I Sachbereich Tiefbau gern zur Verfügung.

Satzung der Stadt Erkner über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen
(pdf / 3.27 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
20.06.201721.06.201728.06.201729.06.2017
Satzung der Stadt Erkner über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen
Alte Fassung
(pdf / 0.48 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
07.02.201213.02.201218.02.201219.02.2012

Hinweis

Im Juli 2007 hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig ein Grundsatzurteil erlassen, das die gesetzlichen Vorschriften präzisiert, unter denen in den neuen Bundesländern Erschließungsbeiträge erhoben werden müssen.

Für die Frage, ob für eine straßenbauliche Maßnahme Erschließungs- oder Straßenbaubeiträge erhoben werden können ist maßgeblich, ob die Straßen vor dem 3. Oktober 1990 planvoll straßentechnisch bearbeitet wurden. Erforderlich ist ein Mindestmaß an bautechnischer Herrichtung. Dazu gehört das Vorhandensein einer hinreichend befestigten Fahrbahn, einer Form von Straßenentwässerung sowie einer eigenen Straßenbeleuchtung, die einen ungefährdeten Haus-zu-Haus-Verkehr ermöglichen. Ein Grundbestand an Ausbau ist nicht gegeben bei einer Sandstraße.

Ob Erschließungs- oder Straßenbaubeitragsrecht einschlägig ist, richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben. Dabei hat eine Kommune kein Wahlrecht. Die Stadtverwaltung ist gehalten, dies im Einzelfall zu prüfen.

Zur Beratung und zu Anfragen steht den Bürgerinnen und Bürgern die Stadtverwaltung I Sachbereich Tiefbau gern zur Verfügung.

Für Baumaßnahmen, die vor Beschlussfassung der Neufassung der Straßenbaubeitragssatzung am 21.06.2017 abgeschlossen wurden, gilt die Straßenbaubeitragssatzung vom 19.02.2012 (in Kraft getreten).

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Erkner über die Festlegungen zur Hausnummerierung
(pdf / 0.11 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
23.02.200126.02.200129.03.200105.04.2001

Satzung der Stadt Erkner über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegsüberfahrten
(pdf / 0.1 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
07.02.201213.02.201218.02.201219.02.2012

Ordnung & Sicherheit

Satzung der Stadt Erkner zum Schutz von Bäumen, Hecken und Sträuchern
(pdf / 0.35 MB)
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Beschluss     Ausfertigung      Veröffentlicht     In Kraft getreten     
27.02.200204.03.200228.03.200229.03.2022

Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Erkner
(pdf / 0.32 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
28.09.200123.11.200106.12.200101.01.2002

Friedhofssatzung der Stadt Erkner
(pdf / 0.61 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
03.12.201305.12.201321.12.201301.01.2014

Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen vom Verbot ruhestörender Betätigungen während der Zeit der Nachtruhe im Gebiet der Stadt Erkner
(pdf / 0.4 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
05.12.201713.12.201720.12.201727.12.2017

Soziales

Satzung über die Bildung eines Schulbezirkes für die Grundschulen in der Stadt Erkner
(pdf / 0.05 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
17.12.200319.12.200317.01.200418.01.2004

Satzung über die Kostenbeteiligung bei der Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten und Schulen der Stadt Erkner
(pdf / 1.38 MB)
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Beschluss      Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
05.12.201707.12.201720.12.201701.01.2018

Richtlinie der Stadt Erkner zur Gewährung von Zuschüssen an Vereine
(pdf / 0.64 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
12.04.2011 18.04.201114.05.201115.05.2011

Eigenbetrieb „Sportzentrum Erkner"

Lesefassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Sportzentrum Erkner" der Stadt Erkner
Die Lesefassung beinhaltet jede beschlossene Änderung der Ausschussordnung. 
(pdf / 0.06 MB)
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Stand
01.10.2023
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Sportzentrum Erkner" der Stadt Erkner
(pdf / 0.2 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
04.05.201011.05.201029.05.201030.10.2010
1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Sportzentrum Erkner" der Stadt Erkner
(pdf / 0.02 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
27.09.201129.09.201115.10.201101.09.2011
2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Sportzentrum Erkner" der Stadt Erkner
(pdf / 0.23 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
26.06.201227.06.201207.07.201201.09.2011
3. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Sportzentrum Erkner" der Stadt Erkner
(pdf / 0.3 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
26.06.201827.06.201818.07.201819.07.2018
4. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Sportzentrum Erkner" der Stadt Erkner vom 11.05.2010
(pdf / 0.27 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
07.10.202116.11.202115.12.202115.12.2021

Nutzungs- und Entgeltordnung für die Sportstätten des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner"
(pdf / 2.64 MB)
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Beschluss    Ausfertigung    Veröffentlicht    In Kraft getreten    
 13.02.201814.02.2018  21.02.2018 15.05.2018
1. Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Sportstätten des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner"
(pdf / 0.1 MB)
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Beschluss    Ausfertigung    Veröffentlicht    In Kraft getreten    
16.06.202222.06.2022 29.06.2022 29.06.2022
2. Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Sportstätten des Eigenbetriebes "Sportzentrum Erkner"
(pdf / 1.24 MB)
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Beschluss    Ausfertigung    Veröffentlicht    In Kraft getreten    
05.10.202310.10.2023 18.10.2023 01.01.2024

Weitere Einrichtungen der Stadt Erkner

Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Erkner
(pdf / 0.18 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
03.04.201219.04.201228.04.201204.04.2012

Satzung über die Erhebung von Gebühren im Gerhart-Hauptmann-Museum Erkner
(pdf / 0.08 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
17.03.199530.05.199515.06.199516.06.1995
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Gerhart-Hauptmann-Museum Erkner
(pdf / 0.05 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
03.04.199817.04.199814.05.199815.05.1998

Satzung über die Vergütung für Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH
(pdf / 0.06 MB)
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Beschluss     Ausfertigung     Veröffentlicht     In Kraft getreten     
01.12.200904.12.200919.12.200920.12.2009