Gesetze und Verordnungen im Energiebereich

Für den Energie-Bereich gelten zahlreiche Gesetze und Verordnungen. Wer den genauen Wortlaut der Gesetze benötigt, kann unter http://www.gesetze-im-internet.de im Internet nachschlagen.

Hier folgt eine Zusammenfassung der wesentlichen Inhalte der wichtigsten Energie-Gesetze:

Energieeinsparverordnung (EnEV)

Ehemaliger Anwendungsbereich: Errichtung, Sanierung und energetische Bewertung von Gebäuden

Diese Verordnung wird seit dem 01.11.2020 durch das Gebäudeenergiegesetz ersetzt.

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

Anwendungsbereich: Strom- und Gasversorgung

Das Energiewirtschaftsgesetz regelt die Grundsätze der Strom- und Gasversorgung. Dazu zählen insbesondere

  • die Entflechtung von Energieversorgung und Netzbetrieb,
  • der diskriminierungsfreie Netzzugang,
  • die allgemeine Anschlusspflicht,
  • die Pflicht der Lieferer zur Grund- und Ersatzversorgung und
  • die Pflicht zur Stromkennzeichnung.

Eng mit dem EnWG verbunden sind vier Verordnungen, die den Zugang zum Strom- bzw. Gasnetz und die Berechnungen der Entgelte für Strom und Gas regeln.

Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz (EEWärmeG)

Ehemaliger Anwendungsbereich: Erneuerbaren Energien zur Wärmeversorgung

Dieses Gesetz wird seit dem 01.11.2020 durch das Gebäudeenergiegesetz ersetzt.

Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Anwendungsbereich: Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien

Zweck dieses Gesetzes ist es, die Verbreitung und Weiterentwicklung von Technologien zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien (Wind, Wasser, Sonne, Erdwärme, Bio-, Deponie- und Klärgas) zu fördern. Das Ziel besteht darin, den Anteil erneuerbarer Energien an der Stromversorgung bis 2025 auf 40 bis 45 % zu erhöhen.

Das EEG wurde mehrfach novelliert mit dem Ziel, die Förderung für ausgereifte Technologien schrittweise zurückzufahren und so die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Quellen schrittweise in den „normalen Strommarkt“ zu integrieren.

Gebäudeenergiegesetz (GEG)

Anwendungsbereich: energetische Anforderungen an beheizte und klimatisierte Gebäude

Das Gebäudeenergiegesetz trat am 01.11.2020 in Kraft. Es führt die Energieeinsparverordnung und das Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz zusammen. Dadurch wurden die Vorschriften für energetisches Bauen und Sanieren vereinheitlicht. Dies soll für Klarheit und weniger Bürokratie sorgen.

Das Gesetz regelt alles, was mit dem Energieverbrauch von Gebäuden zu tun hat. Ob Energieausweis, Vorschriften zur Dämmung und Sanierung, Austauschpflicht für alte Heizungen, die Pflicht zur Energieberatung bei einem Hauskauf oder Vorschriften zur Nutzung regenerativer Energien für Neubauten - das GEG ist für Eigentümer die entscheidende Gesetzesgrundlage für den Gebäudeenergiebereich.

Heizkostenverordnung (HeizkostenV)

Anwendungsbereich: Heizkostenabrechnung für Wohnungen (warme Betriebskosten)

Die Heizkostenverordnung regelt die Umlage der Heiz- und Warmwasserkosten in Gebäuden auf die einzelnen Nutzer.

Folgende Kostenpositionen können demnach auf die Nutzer umgelegt werden:

  • Brennstoffkosten, Betriebsstrom, Kosten der Wartung und Bedienung, Überwachung, Pflege, Prüfung, Reinigung und Einstellung der Anlage Kosten, Schornsteinfeger, Kosten der Mess- und Erfassungstechnik, Eichkosten, Kosten für die Erstellung der Heizkostenabrechnung, Kosten der Verbrauchsanalyse
  • Kosten der Wärmelieferung (wenn die Heizungsanlagen nicht vom Vermieter selbst betrieben werden, z.B. bei Fernwärmeversorgung)

Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG)

Anwendungsbereich: Gekoppelte Strom- und Wärmeerzeugung

Unter Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) versteht man die die gleichzeitige Erzeugung von Wärme und Strom in Blockheizkraftwerken oder Brennstoffzellen. Diese Gleichzeitigkeit vermindert die Verluste gegenüber der getrennten Erzeugung von Strom (im Kraftwerk) und Wärme (vor Ort beim Nutzer).

Das KWK- Gesetz regelt die Förderung des Betriebs entsprechender Anlagen im Bereich kleiner und kleinster Anlagen (d. h. bis zu einer elektrischen Leistung von 2 Megawatt).