Wahlen

Einer der wichtigsten Pfeiler unserer Demokratie ist das im Grundgesetz zugesicherte Recht auf allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen. In der Stadt Erkner wurde eine Wahlleitung zur Erfüllung der sich daraus ergebenden Aufgaben auf unbestimmte Zeit ernannt.

Die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen erfolgt nach bestimmten, gesetzlich geregelten Verfahren. Diese erfolgen unter Aufsicht und Leitung der in den Gesetzen vorgeschriebenen Wahlorgane. Diese sind keine Behörden oder öffentlichen Stellen des Bundes, sondern weisungsungebundene Einrichtungen gesellschaftlicher Selbstorganisation.

Die "Task Force gegen Desinformation und weitere hybride Bedrohungen" des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) hat anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl Informationsmaterial veröffentlicht. Es handelt sich um folgende drei Borschüren:

• FAQ "Schutz der Bundestagswahl vor hybriden Bedrohungen einschließlich Desinformation"
• Kurzfassung "Zusammen gegen Manipulation"
• Handreichung in leichter Sprache "Zusammen gegen Falsch-Informationen"

Die Dokumente sind ab sofort auf der Webseite des BMI zum Schwerpunkt "Schutz der Bundestagswahl 2025 vor hybriden Bedrohungen und Desinformation" verfügbar.

Darüber hinaus wurde die Liste mit den Auslandsvertretungen, die die Nutzung amtlicher Kurierwege anbieten, nochmals aktualisiert. Sie finden die Liste hier.

Ein umfangreiches Informationsangebot sowie die aktuellen gesetzlichen Grundlagen finden Sie auf der Seite des Landeswahlleiters für das Land Brandenburg unter www.wahlen.brandenburg.de/wahlen/de